Studierendenparlament

Disclaimer: Der folgende Text bietet nur einen groben Umriss , daher fehlen einige Dinge oder Spezialfälle sind außen vorgeblieben. Wer genaueres wissen will, möge sich die Organisationssatzung der verfassten Studierendenschaft und die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments durchlesen. Der Text sollte euch aber ermöglichen unsere Artikel zum StuPa zu verstehen.

Das Studierendenparlament (StuPa) ist das höchste beschlussfassende Gremium der verfassten Studierendenschaft (VS). Es wird jedes Semester gewählt. Der Wahlmodus sieht dabei eine Listenwahl nach Fakultäten vor: Jede*r Studierende*r kann nur in der eigenen Fakultät kandidieren und gewählt werden und muss sich einer Liste zuordnen. Diese Liste kann dabei durchaus auch nur aus einer Person bestehen.

Die Aufgaben des StuPa sind in der Organisationssatzung der VS näher definiert:

  1. Änderungen an der Satzung und diversen anderen Ordnungen
  2. Beschluss über den Haushaltsplan
  3. Wahl der studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat des Studentenwerks
  4. Wahl und Kontrolle des AStA
  5. Koordination der Fachgruppen- und Fachschaftsarbeit
  6. Sonstige Angelegenheiten der Studierendenschaft

Um das ein bisschen aufzudröseln: Jede*r von euch wird wissen, dass alle Studierenden jedes Semester einen Semesterbeitrag zahlen müssen, um weiterhin studieren zu können. Was leider die wenigsten wissen: Neben den „Verwaltungskostenbeitrag“ (geht direkt an das Land Niedersachsen) und den Beitrag für das Studentenwerk (das vom Land leider nur noch gering subventioniert wird) geht der Löwenanteil an die VS, um daraus die Arbeit des AStA und der Fachschaften- und Fachgruppenräte zu finanzieren. Dazu gehört übrigens auch das Semesterticket. Damit nun der AStA damit nicht nach Belieben verfährt, wählt das StuPa nicht nur den AStA, sondern kontrolliert ihn auch und gebt den Rahmen vor, eben durch den Haushalt. Dort wird das Geld auf verschiedene Töpfe verteilt, der AStA kann also z.B. nicht das Geld aus dem Topf für das Semesterticket nehmen um daraus andere Dinge zu kaufen und umgekehrt. Dazu erarbeitet der AStA immer einen Vorschlag, den das StuPa, dann noch ändern kann und am Ende beschließt. Aber auch zu sonstigen Angelegenheiten (wie zum Beispiel der allgemeinen Prüfungsordnung) kann sich das Stupa äußern und hat es schon getan.

Wichtig hierbei: Alle Studierenden der TU haben bei den Sitzungen Rede- und Antragsrecht. Wer also selber mal einen Antrag schreiben möchte, Geschäftsordnung lesen (da stehen die Formalia drin), Antrag schreiben, zur Sitzung kommen und mit diskutieren. Ansonsten fragt bei den aktuell gewählten Mitgliedern, ob sie euch nicht helfen können. Aber selbst, wenn ihr nicht an der Sitzung teilnimmt: Über die StuPa-Webseite sind die Einladungen und Protokolle nach Login mit der Y-Nummer einsehbar.

Um einen geordneten Ablauf der Sitzungen zu gewährleisten, gibt es ein aus drei Mitgliedern des Stupa bestehendes Präsidium. Es leitet die Sitzungen, sorgt für einen geordneten Ablauf und ist für die Protokolle und einige Verwaltungsaufgaben zuständig. Da dies doch einen gewissen Zeitaufwand mit sich bringt, bekommen sie dafür eine kleine Aufwandsentschädigung (in einen Stundenlohn umgerechnet deutlich unter Mindestlohn!).

Zum Abschluss diesen Textes noch eine nähere Erklärung (in kursiver Schrift) zu Dingen, die bei jeder Sitzung gleich sind.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit beginnt der Top Ständiges. Neben eher formalen Dingen (Mitteilungen des Parlamentsprädidiums, Genehmigung von Protokollen) berichtet zuerst der AStA, was er seit der letzten Sitzung gemacht hat. Dabei können auch alle anwesenden Studierenden Anfragen an den AStA stellen. Außerdem berichten die Fachgruppen und Fachschaften, sowie sonstige Mitglieder von Gremien oder Arbeitsgruppen. Mit anderen Worten: Selbst wer nicht die komplette StuPa-Sitzung anwesend sein kann, sollte sich das mal anschauen: Es gibt einen guten Überblick, was gerade an der TU so los ist. Aber auch Leute, die Kritik oder Wünsche an den AStA loswerden wollen, sind hier richtig. Zum Schluss des Tops Ständiges kommen schließlich die Anträge an den Aktivitätenfonds:

Nicht nur der AStA, auch die Fachgruppen (darunter wir 😉 brauchen Geld zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Daher erhält jede Fachgruppe jedes Semester 100 Euro vom AStA für Bürobedarf, kleinere Anschaffungen etc. Für größere Anschaffungen und Projekte (Druckkosten, neuer Computer…) gibt es im Haushalt einen eigenen Topf, den Aktivitätenfonds. Da zu nahezu jeder StuPa-Sitzung eine Fachgruppe Geld beantragt, werden die entsprechenden Anträge unter diesen Punkt gebündelt.

Nach der Arbeitung des TOPs Ständiges wird dann die eigentliche Tagesordnung festgelegt und anschließend abgearbeitet. Darunter fallen dann auch alle Anträge zur Sitzung, die nicht unter den Aktivitätenfonds fallen. Zu guter Letzt gibt es dann noch den TOP Verschiedenes. Hier kann alles diskutiert werden, was woanders nicht reinpasst, aber keine Anträge mehr beschlossen werden.